AGB
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Allgemeine Geschäftsbedingungen von
THE PURE GesbR
Raimund Waibl
6091 Götzens, Steinangerl 12
Österreich
in diesem Dokument folgend als THE PURE bezeichnet.
für Geschäfte mit Verbrauchern
Stand 14.10.2009
§ 1 GELTUNG DER ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Lieferungen und Leistungen von THE PURE an Verbraucher erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Regelungen werden nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Die AGB von THE PURE gelten auch für zukünftige Bestellungen des Kunden, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden; dabei ist die im Zeitpunkt der zukünftigen Bestellung aktuelle Fassung der AGB maßgeblich. Der Kunde kann die jeweils gültige Fassung der AGB auf der Internet-Seite von THE PURE (www.the-pure.com) einsehen, herunterladen und ausdrucken.
§ 2 VERTRAGSABSCHLUSS
2.1 Vertragspartner sind der Kunde und THE PURE, Steinangerl 12, 6091 Götzens. Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist Deutsch.
2.2 Die Angebote auf den Internetseiten von THE PURE sind eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung von Waren gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Die Bestellung kann durch Ausfüllen und Absenden des Online-Formulars im Internet, über E- Mail, per Telefax, per Telefon oder per Post erfolgen. Das Angebot des Kunden wird wirksam, sobald die Bestellung bei THE PURE einlangt.
2.3 THE PURE kann ein Angebot binnen 7 Werktagen ab Zugang annehmen. Nach ungenütztem Verstreichen der Frist gilt ein Angebot als abgelehnt. Die Annahme erfolgt durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Zusendung der bestellten Ware. Für die Wahrung der Annahmefrist ist das Versanddatum maßgeblich. Auftragsbestätigungen können auch per E-Mail verschickt werden.
2.4 Sollte die Auftragsbestätigung oder eine sonstige rechtsverbindliche Erklärung von THE PURE Schreib- oder Druckfehler beinhalten oder sollten der Preisfestlegung Übermittlungsfehler zugrunde liegen ist THE PURE berechtigt die Erklärung wegen Irrtums anzufechten, wobei THE PURE die Beweislast bzgl. des Irrtums obliegt. Evtl. erhaltene Zahlungen werden in diesem Falle unverzüglich erstattet.
§ 3 BESCHAFFENHEIT DER KAUFSACHE
Die dem Vertrag zu Grunde liegende Beschaffenheit der Kaufsache ergibt sich ausschließlich aus den Herstellerangaben. Abweichungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
§ 4 PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
4.1 Die Verrechnung erfolgt in Euro (EUR). Angeführte Preise verstehen sich inklusive Umsatzsteuer. Kosten für Verpackung und Versand werden gesondert in Form einer Pauschale in Rechnung gestellt.
4.2 Alle Preise gelten nur für den Versand innerhalb Österreichs. Maßgeblich sind immer die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise. Mit Aktualisierung der Internetseiten von THE PURE werden alle bisherigen Preise und Angaben über Waren ungültig. Für Verpackung, Versand und Versicherung fallen gesonderte Kosten an. Diese entnehmen Sie bitte der Rubrik „Versandkosten“ in unserem Shop.
4.3 Die Zahlung erfolgt über PayPal, Banküberweisung im Voraus oder per Nachnahme. Bei Zahlung per Nachnahme wird eine Nachnahmegebühr berechnet. Diese entnehmen Sie bitte der Rubrik “Versandkosten” in unserem Shop.
4.4 Der auf der Rechnung ausgewiesene Zahlungsbetrag ist in voller Höhe und in vollem Umfang an THE PURE zu entrichten, unabhängig der Zahlungsweise. Abzüge von Transaktionsgebühren und ähnliches, die beispielsweise bei Begleichung durch internationale Banken entstehen, werden von THE PURE nicht akzeptiert.
§ 5 VERTRAGSRÜCKTRITT
5.1 Der Kunde kann von seiner Vertragserklärung innerhalb von 14 Kalendertagen ohne Angabe von Gründen schriftlich (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware zurücktreten. Die Rücktrittsfrist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit der Ablieferung der Ware beim Verbraucher, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Zur Wahrung der Rücktrittsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Rücktrittserklärung oder der Ware.
5.2 Rücktrittserklärungen sind ausschließlich zu richten an
THE PURE GesbR
Raimund Waibl
6091 Götzens, Steinangerl 12
Österreich
Ware ist an folgende Adresse zu senden:
THE PURE GesbR
Raimund Waibl
6091 Götzens, Steinangerl 12
Österreich
5.3 Das Rücktrittsrecht besteht nicht
(I) bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind;
(II) bei Verträgen über Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung geeignet sind;
(III) bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nur einmal aktiviert werden können und diese Aktivierung bereits erfolgte;
(IV) in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
5.4 Tritt ein Kunde vom Vertrag zurück, hat er bereits gelieferte Waren umgehend, spätestens aber binnen 14 Tagen, auf eigene Gefahr an THE PURE zurückzusenden. Die Rücksendeadresse lautet:
THE PURE GesbR
Raimund Waibl
6091 Götzens, Steinangerl 12
Österreich
Die Rücksendung erfolgt auf Gefahr und Kosten des Kunden.
Ist die Rücksendung der Ware unmöglich oder untunlich, muss der Kunde THE PURE den Wert der Ware vergüten, soweit er aus der Ware einen klaren und überwiegenden Vorteil sieht. Hat er die Ware benützt, schuldet er THE PURE außerdem ein angemessenes Entgelt für die Benützung und eine Entschädigung für die aufgrund der Benützung eingetretene Wertminderung.
THE PURE erstattet dem Kunden im Falle des Vertragsrücktritts bereits geleistete Zahlungen Zug um Zug gegen Rücksendung der Ware.
§ 6 LIEFERBEDINGUNGEN
6.1 Lieferungen erfolgen an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse.
6.2 Die Lieferung erfolgt mit der österreichischen Post.
6.3 Die Lieferfrist ergibt sich aus dem elektronischen Katalog. Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise ein Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wurde. Wir liefern jedenfalls innerhalb der gesetzlichen Frist von 30 Tagen.
6.4 Alle Lieferungen stehen unter dem Vorbehalt, dass THE PURE selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß vom Händler ihrer Wahl beliefert wird. Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt aus Gründen, die von THE PURE nicht zu vertreten sind, nicht verfügbar sein, wird THE PURE den Kunden unverzüglich informieren. Der Kunde hat in diesem Fall das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Tritt der Kunde nicht zurück, kann THE PURE statt des bestellten Produkts ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt liefern oder ihrerseits vom Vertrag zurücktreten. Tritt der Kunde oder tritt THE PURE vom Vertrag zurück, wird THE PURE dem Kunden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.
6.5 Gerät THE PURE aus Gründen, die sie zu vertreten hat, in Lieferverzug oder wird eine Lieferung aus solchen Gründen unmöglich, ohne dass THE PURE Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorwerfbar ist, wird die Haftung von THE PURE für Schäden ausgeschlossen. Weitere Ansprüche des Kunden bleiben unberührt. Der Kunde kann insbesondere unter Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten.
6.6 Bei Lieferverzögerungen, die THE PURE nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, etc.), wird die Lieferfrist angemessen verlängert. Der Kunde wird davon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als 4 Wochen nach Vertragsabschluss an, ist jede Partei berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
§ 7 EIGENTUMSVORBEHALT
7.1 Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von THE PURE.
7.2 Vor Eigentumsübertragung sind Verfügungen über die Ware (Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, Umgestaltung, etc) ohne ausdrückliche Einwilligung von THE PURE nicht zulässig.
§ 8 TRANSPORTSCHÄDEN, UNTERSUCHUNGS- UND RÜGEPFLICHTEN DES KUNDEN
8.1 Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit THE PURE Kontakt aufzunehmen.
8.2 Verborgene Mängel sind unverzüglich nach Entdecken an THE PURE zu melden.
8.3 Die Erfüllung der Pflichten gem. 8.1. und 8.2 hat auf Gewährleistungsansprüche des Kunden keinen Einfluss.
§ 9 GEWÄHRLEISTUNG
9.1 Die Gewährleistungsansprüche des Kunden gegen THE PURE bei Mängeln der gelieferten Ware richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben. Die Gewährleistungsfrist endet 24 Monate nach der Lieferung.
9.2 Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung der Ware hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen THE PURE. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers.
§ 10 HAFTUNG
10.1 THE PURE haftet für Sachschäden nur dann, wenn THE PURE oder ihre Erfüllungsgehilfen diese vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben. Für Schäden an der Person haftet THE PURE bei jeder schuldhaften Verursachung durch THE PURE oder ihre Erfüllungsgehilfen.
§ 11 AUFRECHNUNGS- UND ZURÜCKBEHALTUNGSVERBOT
11.1 Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Forderungen gegen Forderungen von THE PURE aufzurechnen, es sei denn
(I) die Forderungen des Kunden wurden von THE PURE anerkannt oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder
(II) die Forderungen des Kunden haben ihren Rechtsgrund im selben Rechtsgeschäft wie die Forderungen von THE PURE oder
(III) THE PURE ist zahlungsunfähig.
11.2 Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen eigener Forderungen gegen THE PURE zurückzuhalten, es sei denn
(I) THE PURE erbringt ihre Leistungen aus demselben Geschäft nicht oder nicht ordnungsgmäß oder
(II) die Erbringung der Leistung von THE PURE aus demselben Geschäft ist wegen der schlechten Vermögensverhältnisse von THE PURE gefährdet.
§ 12 DATENSCHUTZ
12.1 Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Kundendaten werden zur Vertragserfüllung, Lieferung und Buchhaltung verarbeitet. THE PURE behält sich weitere Datenverarbeitungsarten vor, soweit diese gesetzlich zulässig sind.
12.2 Kundendaten werden ausschließlich erhoben, verarbeitet, genutzt und an beauftragte Partner weitergeleitet, soweit dies für die Begründung und Durchführung des Kaufvertrages und der weiteren Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und THE PURE notwendig ist. Der Kunde kann gegen diese Datenanwendung wegen der Verletzung überwiegender schutzwürdiger Geheimhaltungsinteressen, die sich aus seiner besonderen Situation ergeben, bei THE PURE Widerspruch erheben. Alle unsere Erfüllungsgehilfen sind uns zur Einhaltung des Datenschutzgesetzes verpflichtet.
12.3 Die Fakturendaten werden firmenintern gespeichert und es kann jederzeit auf Anfrage des Kunden unter der Emailadresse info@the-pure.com Auskunft darüber gegeben werden.
§ 13 UNWIRKSAME KLAUSELN
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
§ 14 GERICHTSSTAND UND GELTENDES RECHT
14.1 Zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten ist das am Sitz unseres Unternehmens sachlich zuständige Gericht örtlich zuständig. Wir haben jedoch das Recht, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Vertragspartners zu klagen.
14.2 Diese AGB und die unter diesen AGB abzuschließenden Verträge unterliegen österreichischem materiellem Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
§ 15. ERFÜLLUNGSORT
Erfüllungsort für alle Geschäfte ist der Firmenstandort.
§ 16. SONSTIGES
Wir anerkennen den Internet Ombudsmann als außergerichtliche Streitschlichtungsstelle: Internet
Ombudsmann, Margaretenstraße 70/2/10, 1050 Wien.
www.ombudsmann.at
|
